|
Landespolitik
|
|
Montag, 20. Juli 2009 um 11:00 Uhr |
|
Zur heutigen Abstimmung über die Auflösung des Landtages hat die SPD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein folgenden Beschluss gefasst:
1. Der Koalitionsausschuss von CDU und SPD hat in einem schwierigen Kompromiss und auf der Basis von Vorschlägen von Union und SPD ein umfassendes Konzept für Haushaltskonsolidierungen und Beschäftigungssicherung in Schleswig-Holstein vereinbart.
2. Diese Einigung ist am vergangenen Mittwoch in einem Landtagsbeschluss von beiden Regierungsfraktionen 1 : 1 umgesetzt worden.
3. Die CDU-Fraktion hat noch am gleichen Tag einen Auflösungsantrag für den Landtag eingebracht, der von Ministerpräsident Carstensen und dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Wadephul mit angeblich mangelnder Zuverlässigkeit des Regierungspartners SPD in Sachen Haushaltskonsolidierung begründet worden ist.
|
|
Landespolitik
|
|
Mittwoch, 15. Juli 2009 um 21:57 Uhr |
Zu dem von der CDU angekündigten Antrag auf Auflösung des Landtages und Herbeiführung vorgezogener Neuwahlen erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Ralf Stegner:
Die SPD-Landtagsfraktion hat sich mit dem Antrag der CDU, den Landtag aufzulösen, befasst.
Wir haben heute im Landtag alles das beschlossen, was beide Parteien im Koalitionsausschuss vereinbart haben.
Es gibt keinen Grund für die Auflösung des Landtages oder Neuwahlen.
Die SPD wird deshalb dem Antrag der CDU nicht zustimmen - und zwar geschlossen.
Die CDU möchte ganz offensichtlich wegen eines für sie vorgeblich günstigeren Wahltermins und zur Ablenkung von den Themen Sonderzahlung für den HSH-Vorstandsvorsitzenden und Störfälle in Krümmel eine vorgezogene Neuwahl erreichen. Solche wahltaktischen Manöver lehnt die SPD ab.
|
|
bilder 2009
|
|
Montag, 06. Juli 2009 um 18:10 Uhr |
|
 Der Arbeitskreis Umwelt und Landwirtschaft der SPD-Landtagsfraktion hat Mitte Juni für fünf Tage die grüne Insel Irland besucht. Im Mittelpunkt der Reise standen Gespräche mit Abgeordneten des Daíl Éireann sowie mit KommunalpolitikerInnen über Naturschutz, Land- und Ernährungswirtschaft sowie Erneuerbare Energie.
Zur Fotogalerie
Lesen Sie auch: Gemeinsam mit Irland in eine regenerative Energiezukunft gehen |
|
politik
|
|
Samstag, 04. Juli 2009 um 16:39 Uhr |
|
 Die stiftung naturschutz schleswig-holstein hat eine neue homepage, die zeigt, dass sich da in den letzten wochen etwas verändert haben muss. Stand bisher die natur im mittelpunkt der seite, so sind es jetzt einige menschen, die eine haselmaus betüddeln - drei menschen mit gleichem, schwarzen parteibuch.
 Neue seiten der stiftung naturschutz!?
Ein schelm, wer böses dabei denkt.
Tags: naturschutz , stiftung
|
|
Umwelt
|
|
Mittwoch, 01. Juli 2009 um 10:21 Uhr |
|
 Der Arbeitskreis Umwelt und Landwirtschaft der SPD-Landtagsfraktion hat eine fünftägige Informations- und Diskussionsreise nach Irland unternommen. Dazu erklärt der Arbeitskreis-Vorsitzende Konrad Nabel:
Ein Besuch auf der „grünen Insel" lohnt immer. Irland ist trotz des Wirtschaftsbooms in den letzten Jahren, der das Land mit Luxemburg zusammen zum reichsten Land in Europa gemacht hat, wie Schleswig-Holstein stark von der Landwirtschaft geprägt und leidet wie ganz Europa allgemein unter der Wirtschaftskrise und dem Preiseinbruch auf dem Milchsektor. Auch diese Themen standen im Mittelpunkt unserer Gespräche mit der „Bord Bia", der irischen halbstaatlichen Organisation zur Vermarktung der Agrarprodukte, einer großen irischen Meierei und dem Landwirtschaftsausschuss des irischen Parlaments in Dublin.
Tags: energie , irland , klima , landwirtschaft , naturschutz
|
|
|
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>
|
|
Seite 9 von 155 |
herzlich willkommen auf konrad nabels homepage
