Konrad Nabels Homepage

Zur Anerkennung des Wattenmeeres als Weltnaturerbe erklärt der umwelt- und naturschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Konrad Nabel:

„Wir freuen uns, dass das Welterbekomitee der UNESCO entschieden hat, das Wattenmeer in die Liste der Welterbestätten aufzunehmen. Es ist ein großartiger Tag für den Naturschutz in Deutschland. Wir freuen uns auch gerade für die vielen im Naturschutz Engagierten und bedanken uns dafür, dass das Wattenmeer nunmehr in einem Atemzug mit den weltbekannten Naturplätzen der Welt genannt werden kann. Es ist auch der Verdienst der Umweltverbände und aller Beteiligten.

Tags: biodiversität , naturschutz , wattenmeer

Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses erklärt der Vorsitzende der SPDLandtagsfraktion und des SPD-Landesverbandes, Dr. Ralf Stegner:

Die Koalitionspartner haben sich auf die bisher umfassendsten Maßnahmen zur Beseitigung des strukturellen Defizits im Landeshaushalt und zur Bewältigung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise für den Landeshaushalt geeinigt. Für die SPD stand und steht dabei die Sorge um den Erhalt der Arbeitsplätze im Vordergrund. Alle öffentlichen Förderprogramme müssen auf die Sicherung von Arbeitsplätzen in Schleswig-Holstein konzentriert werden. Wir haben uns insbesondere dafür eingesetzt, wirksame Maßnahmen für die von Kurzarbeit betroffenen und von Arbeitsplatzverlust bedrohten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durchzusetzen. Dazu dient der von uns eingebrachte Vorschlag eines Paktes für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum, den wir mit den wichtigsten wirtschaftspolitischen Akteuren im Lande umsetzen wollen.

Konrad Nabel [SPD]:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu­nächst einmal zu Herrn Dr. Garg: Man darf als Po­litiker auch mal die Meinung ändern.

(Wolfgang Kubicki [FDP]: Aber nicht inner­halb von drei Tagen!)

Ich habe von dieser Stelle aus schon häufig die Po­sition der SPD Schleswig-Holsteins zu CCS deutlich gemacht. Das kann man alles im Protokoll nachlesen; ich will es nicht wiederholen. Sie haben immer dazwischengekeift: „Ihre Bundespartei, Ihre Bundespartei!" und „Früher haben Sie, früher ha­ben Sie!".

Wir haben an dieser Stelle etwas dazugelernt - ich habe das hier wörtlich gesagt -, vor allem aus wis­senschaftlichen Gutachten und dem IPCC-Bericht 2007. Ich merke, dass auch andere etwas dazuler­nen. Das finde ich gut. Das will ich nicht verurtei­len. Aber ich verurteile die Art und Weise, in der Sie die Debatte führen.

Tags: atom , beteiligung , ccs , fossil , kohle

Bei reuters ist zu lesen, dass die cdu/csu-fraktion in bundestag das seit monaten umstrittene gesetz zur speicherung von kohlendioxid (co2) aus kraftwerken vorerst gestoppt hat. Auch in schleswig-holstein hat offensichtlich der mp die reißleine gezogen und seinen abgeordneten eine neue linie verordnet (die diese natürlich mitgehen werden, allen bisherigen gegenteiligen und hochlobenden aussagen zu ccs und der zukunft von kohle zum trotz).
Wir werden morgen im landtag dazu debattieren und werden unsere bekannte position gegen ccs weiter vertreten.
Es wundert schon ein bißchen, dass der bundesparteitag der spd nur eine halbe ablehnung hinkriegt und rumlaviert hat und es nun die cdu es ist, die das gesetz (vorerst) zu fall bringt.

Es geht also!

Tags: ccs , spd , zensur

Auf intensives Betreiben des SPD Landesverbandes hat der Bundesparteitag in Berlin für das Regierungsprogramm durchgesetzt, dass zwar die CO2 Abscheidetechnik entwickelt werden kann, aber das abgeschiedene CO2 dann wiederverwertet werden soll. „Bevor wir nur viel Geld in die Forschung von Speichermöglichkeiten fließen lassen, will die SPD vornehmlich die Wiederverwertung des abgeschiedenen CO2 fördern" so der Sprecher für Umwelt und Energie der SPD Schleswig-Holstein Stefan Bolln. „Der Wiederverwertungsvorrang vor Endlagerung des CO2 ist ein großer Erfolg unserer Initiative." Den Kompromiss hatte der Bundestagsabgeordnete Herrmann Scheer, Träger des alternativen Nobelpreises und Präsident von Eurosolar ausgearbeitet. In intensiven Verhandlungen am Wochenende ist es der 19köpfigen Schleswig-Holsteinischen Delegation auf dem Bundesparteitag auch gelungen, die umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Genehmigung von Lagermöglichkeiten im Wahlprogramm festzuschreiben.

Tags: beteiligung , ccs , fossil , kohle