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Von allen (teils gar nicht so erwartbaren) seiten wird der derzeitige umweltminister röttgen für seine öffentlich geäußerte absicht gelobt, doch am ausstieg aus der atomenergie festhalten zu wollen. Teile der umweltbewegung und einzelne oppositionspolitiker meinen hier endlich die wende in der energiepolitik der cdu zu sehen, auch wenn röttgen den ausstieg ein wenig herauszögern will: statt der eigentlich vereinbarten 32 jahre würden nach röttgens aussagen die letzten atomkraftwerke in 40 jahren ausgestellt.
Doch muss man die worte des schwarzen umweltministers vor dem hintergrund der landtagswahl in nrw im mai bewerten.
Wie so vieles bei schwarz-gelb hängt auch die frage des umgangs mit dem ausstiegsbeschluss von rot-grün vom ergebnis der wahl im bevölkerungsreichsten bundesland ab. Verliert schwarz-gelb dort die mehrheit - wonach es zur zeit vor allem zu lasten der weiter schwächelnden liberalen aussieht - werden im bundesrat anderer mehrheiten den regierungskurs auch an dieser stelle stark beeinflussen.

Und: warum nicht schwarz-grün mal richtig proben? Das saarland ist zu klein, um die schwarz-grüne machtoptionen wirklich auszutesten.
In allen nrw-parteien gibt es starke flügel mit unterschiedlichsten schwerpunkten in den jeweiligen partei-politiken. Wenn schwarz-grün hier funktionert - dann geht es auch auf bundesebene. Da könnte herr röttgen vom schwarzen fuchs im schafspelz dann zum neuen mehrheitsbeschaffer der cdu mutieren - und die kanzlerin hält sich wie immer alles offen.
Einige sozialdemokraten denken ja ähnlich, allerdings bezogen auf ein rot-rot-grünes bündnis zuerst in nrw, dann auch anderswo. Doch hier werden ja schon wieder zentralistisch denkverbote ausgesprochen:
sigmar gabriel lehnt ein bündnis mit der linken in nrw kategorisch ab. Er will es allein mit den grünen schaffen. Wenn er sich dabei mal nicht irrt. Vielleicht sollte er ausnahmsweise mal einen auf merkel machen und sich mehr offen lassen. Es könnte gut sein für ihn - und für die spd.

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Tags: atom , rot-rot-grün , schwarz-grün , wahl